Demonstrationszonen für Wien -

Mehr Freiheit und Sicherheit in unserer Stadt  

Bereits jeden dritten bis vierten Tag ist der Ring durchschnittlich für Demonstrationen gesperrt – die Innenstadt wird dadurch abgeschnitten und Teile der Stadt werden regelrecht stillgelegt. Ein Gaudium für Demonstranten, eine Qual für Anrainer, Autofahrer und Unternehmer. Und nach mehrfachen gewalttätigen Ausschreitungen in der Innenstadt auch Einschränkung von Freiheit und Sicherheit.

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Natürlich ist das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit im Kern unantastbar und schützenswert. Dennoch muss dieses so ausgestaltet werden, dass Freiheit und Sicherheit anderer Bevölkerungsgruppen dadurch nicht eingeschränkt werden. Wenn Unternehmer durch Demonstrationen bis zu 70 Prozent Einbußen haben, ist dies nicht gegeben. Wenn durch Demonstrationen Unsicherheit und Schäden entstehen, ist dies nicht gegeben. Und wenn Menschen durch Demonstrationen in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt sind, ist dies nicht gegeben.

Denn die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt.

Es braucht deshalb eigene Demonstrationszonen, in denen die Anliegen gehört werden, die aber gleichzeitig  Freiheit und Sicherheit anderer nicht beeinträchtigen.

Freiheit schaffen und Sicherheit geben!

Wir unterstützen damit auch die Petition der Cafe Konditorei AÏDA, die sich für eine sicherheitsorientierte Regelung von Demonstrationen stark macht.

 

Trag Dich hier ein und unterstütze uns dabei! 

Wir fordern deshalb die Schaffung eigener Demonstrationszonen

» für Versammlungsfreiheit, die im Einklang steht mit Erwerbsfreiheit und dem Recht auf Sicherheit

» für mehr Lebensqualität in Wien

 

 

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